schön langsam verliert man ja den überblick über all die sachen die da in den letzten tagen und wochen passiert sind.

ich versuch einmal ein „reader´s digest“ – natürlich ein sehr subjektives und ich erspar euch das „I told you so …“. ich erhebe weder anspruch auf vollständigkeit noch auf die chronologisch richtige reihenfolge.

es ist eher so eine zusammenstellung diverser „schmankerl“

es zeigt sich ein augias-stall der ausgemistet werden muss.

eine „herakles“-aufgabe, die nicht allein der WKStA überlassen werden darf, sondern uns alle beschäftigen soll/muss.

und wenn wir schon bei griechischen mythen sind, kommen wir an ikarus kaum vorbei.

passend auch:

»Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht«

der von mir schon oft zitierte abraham lincoln:

„You can fool some of the people all of the time, and all of the people some of the time, but you can’t fool all of the people all of the time.“

oder

The higher you climb the farther you fall

mir persönlich näher ist aber ein bezug aus der popkultur:

the rise and fall of basti short and the cockroaches from ballhausplatz

begonnen hat das alles mit dem geilomobil und dem „projekt ballhausplatz“

eine neue buberlpartie die später als schnöseltruppe berühmtheit erlangte, plant die machtübernahme in österreich.

„Es war einmal“ in Wien ein junger ÖVP-Politiker, der sich mit seinem „Geilo-Mobil“ auf die Pirsch machte um die jungen progressiven Wählerstimmen einzuheimsen.

Er machte Karriere.
Wurde Staatssekretär und dann Minister. Der Posten des Bundeskanzlers war sein Begehr.

Er war „die“ grosse Nachwuchshoffnung und Personalreserve der Konservativen nicht nur in diesem Lande.

das funktionierte eine zeitlang prächtigst.

auch unter zuhilfenahme dubioser und illegaler, krimineller mittel bis hin zu – wie wir jetzt wissen – lügen, intrigen, nötigung, wahlbetrug, korruption und bestechung.

und dann kam ibiza.

eine regelrechte lawine an verfahren war die folge.

im rahmen dieser ermittlungen wurde auch ein back-up der chats von thomas schmid sichergestellt. besonders amüsant find ich, dass schmid sich völlig sicher war, keine spuren zu hinterlassen. schreibt er doch am 1.10.2019:

• ich habe heute alles gelöscht
• und nochmal alles durchsucht und weggeworfen
• genial

doch nicht.

diese chats sind eine wahre fundgrube für die ermittler. ein jackpot der sonderklasse. da ist alles dabei. vom pöbel über dicpics und arsch bis zum geld scheissen.

dabei muss man sich vorstellen, dass erst 30 % der chats ausgewertet wurden. kein wunder, dass da jetzt einige sehr nervös werden, weil sie nicht genau wissen, aber ahnen, was da noch alles das licht der öffentlichkeit erblicken wird.

viele viele verfahren sind derzeit anhängig. wegen falscher zeugenaussage im ibiza-UA, diverser vorwürfe wegen postenschacher und aktuell wegen des vorwurfs der untreue, bestechung und bestechlichkeit.

ermittelt wird gegen kurzkanzler kurz und neun weitere personen, aus seinem engsten umfeld. strafrahmen bis zu 10 jahren.

die övp so:

die ist mehr darüber verärgert, dass sie ertappt wurde, als über die kriminellen machenschaften von kurz und seinen vasallen.

noch ende august haben 99,4 % ihren damals noch „untadeligen“ obmann wiedergewählt. bedingungslose unterwerfung wurde gefordert und fand statt. das system kurz hätte wohl noch jahrelang weiter so funktioniert.

was man über österreichische politik unter türkis und das „system kurz wissen muss:

im bundeskanzleramt arbeiten mehr menschen in der abteilung kommunikation (rund 60), als die WKStA staatsanwält*innen hat (44 planstellen)

„Wer nichts zu verbergen hat, braucht sich vor Überwachung nicht zu fürchten“

die verteidigungslinie der övp nun:

„das ist privat! die veröffentlichung der chats ist rechtswidrig und verletzt die privatsphäre.“

„Private Chats müssen privat bleiben“

sagt die frau edtstadler,

ist natürlich völliger unsinn und der versuch, mit der absicht, in die irre zu führen. nur, weil jemand nicht wollte (oder der meinung war es gelöscht zu haben), dass die nachrichten öffenlich werden, ist das noch lange nicht privat.

weil wenns nicht veröffentlicht wird, ist es nicht passiert?

wie ist das mit den persönlichkeitsrechten eines bankräubers auf der überwachungskamera?

terroristen, schlepper oder kinderschänder würden dem wohl auch zustimmen.

WKStA-Chefin Vrabl-Sanda sagt dazu: „Nicht alles, was Politiker nicht gerne in der Öffentlichkeit sehen, ist deshalb zwangsläufig „privat“: „Wenn eine privat anmutende Nachricht eine strafrechtliche Relevanz hat“, dann „müssen wir das zum Akt nehmen“.

so einfach ist das.

ebenfalls als „entschuldigung“ für die chats kommt immer wieder:

„wir haben doch alle solche chats am handy“

nein, hab ich nicht. weder von mir an jemand anderen oder über jemanden anderen.

da finden sich auch keine kompromitierenden fotos.

was sich da findet ist zb eine nachricht an meine liebste: „brauch ma noch was vom hofer?“

und des manchen – eigentlich viel zu selten – „ich hab dich lieb“

und ihr so?

„aber die anderen!“

purer whataboutism. der hanger zb macht eine pressekonferenz mit dem thema „Scheinheilige Debatten in Österreichs Politik“. diese chuzpe muss ma erst einmal haben.

in der pk will er sich nicht nur die regeln für fragen selber machen oder journalisten das wort verbieten, sondern er vergleicht dann die werbeausgaben des bundeskanzleramtes aus dem jahr 2019 mit denen der stadt wien. sagt aber nicht dazu, dass im jahr 2019 mehr als ein halbes jahr die expertenregierung amtierte. und diese hat inserate fast vollständig eingestellt. über das jahr 2020 will er dann auf nachfrage keine antwort geben.

und es ist der neuerliche versuch alle anderen ebenso mit dreck zu bewerfen, damit der dreck auf der eigenen nicht so weissen weste nicht mehr so auffällt.

der neueste clou:

klubobmann kurz verhindert die auslieferung von ex-kanzler kurz im parlament, weil der nationalratsabgeordnete kurz keine zeit für den immunitätsausschuss des nationalrates hat.

entgegen aller beteuerungen blockiert also die övp im parlament die auslieferung von kurz. sie lehnt alle terminvorschläge für den immunitätsausschuss ab. auch, wenn sie damit die auslieferung von kurz nicht endgültig verhindern kann, ist es jedenfalls ein hinauszögern der ermittlungen.

aber allein, dass die övp da schon wieder „spielchen“ spielt – entgegen der vollmundigen ankündigung ihres klubobmannes kurzkanzler kurz – zeigt, wie sehr diese partei verkommen ist.

das erinnert sehr stark an den brief vom feber in dem kurz anbietet:

„Ich stehe Ihnen jederzeit, sieben Tage die Woche, für eine Zeugenaussage zur Verfügung“  

im endeffekt hat kurz dann die befragung durch die WKStA abgelehnt und auf einer einvernahme durch einen richter bestanden.

wir wissen, wie das geendet hat.

auch sehr lustig:

im zuge des „sidesteps“ des kurz-kanzlers warnt die övp vor einer koalition der spö mit der fpö.

in oberösterreich stimmt die övp einstimmig für eine koalition mit der fpö.

einen hab ich noch:

johannes pasquali, derzeit der bestechlichkeit beschuldigt, war seinerzeit jener finanzbeamte der KHGs homepage betreute und kurz hat staranwalt und grasserverteidiger ainedter als anwalt engagiert.

wobei – einer geht immer noch:

die övp ist eine glaubensgemeinschaft: der neue kanzler glaubt, dass er noch aussenminister ist. der neue aussenminister glaubt, dass sein gehalt seit jahrzehnten von der övp bezahlt wird und der neue klubobmann glaubt, dass er noch immer kanzler ist

man könnte auch sagen: glück gehabt.

wir haben in den letzten tagen, wochen, monaten – eigentlich bereits seit feber 2020 – viel an korruption und angriffen auf demokratie und rechtsstaat erlebt. anders als etwa in ungarn konnte – dank der unabhängigen WKStA, teilen der politik (vor allem der arbeit im ibizaUA), dank mancher medien (ZackZack, Falter, DerStandard, ORF) und der justiz – dieser prozess nun gestoppt werden.

man sollte wesentliche faktoren dabei nicht vergessen: ohne ibiza und die backup-festplatte von schmid wär kurz noch immer der strahlende held und auf dem weg zur orbanisierung kaum zu stoppen gewesen. der dank gebührt also vor allem der „illegalen“ videoaktion von Julian Hessenthaler in ibiza und der dummheit bzw dem unvermögen schmids seine daten komplett zu löschen.

glück hatten wir auch deswegen, weil ich ja fast glaub, der kurz hätt es vielleicht auch ohne all die trickserei und betrügerei ganz nach oben geschafft.

der lance armstrong hätte ja vielleicht auch ohne doping die tour de france gewonnen.

beiden ist gemein, dass sie nicht an sich selbst und die notwendige harte arbeit geglaubt haben. dass sie glaubten, einen „abkürzer“ nehmen zu müssen.

da passt jetzt wieder das o.a. zitat vom lincoln.

kurz wurde uns ja jahrelang als das grösste politische talent seit kreisky (oder haider, je nachdem welcher reichshälfte man angehört) angepriesen. offensichtlich war es sein grösstes politisches talent, sich selbst als politisches talent zu verkaufen.

wie er jetzt aber noch auf der politischen bühne agiert, versteh ich überhaupt nicht. ganz offensichtlich völliger realitätsverlust.  ich tät mich irgendwo in einem loch verkriechen

wie abgehoben muss man sein um nicht zu erkennen, dass es zeit ist zu gehen. wenns vuabei is, is vuabei

in diesem sinne:

bleibt´s xund und losst´s eich nix gfoin!

passt´s auf eich auf und wehrt´s eich!