Eine Opera buffa zeichnet sich aus, durch die Verbindung von Komödie und Tragödie.

Typisch ist die Rivalität zweier Gesellschaftsschichten. Dabei werden dargestellte Schwächen wie Habsucht, Gier, Begehrlichkeit und Stolz karikiert.

Insoweit gibt es Parallelen zwischen dem derzeitigen österreichischen Politgeschehen und der Opera buffa.

Einen Unterschied gibt es allerdings.

In der Oper soll der Sieg der Gaunerei über gesellschaftliche Privilegien die Sympathie des Publikums erringen.

Unsere Regierung jedoch versucht mit Gaunerei den Sieg über ganze gesellschaftliche Schichten zu erringen.

Ein Beispiel – die Abschaffung der „Hacklerregelung“ inkl. dem „Drumherum“.

Die Tragödie:

Abgeschafft wird die Möglichkeit nach 45 Arbeitsjahre ohne Einbußen derzeit schon ab 62 in Pension zu gehen.

Gekürzt wird aber nicht nur bei Langzeitversicherten, sondern auch bei Schwerarbeitern. Wer 10 Jahre oder mehr in Nachtschicht oder schwer körperlich arbeiten musste, kann künftig nicht nach 45 Arbeitsjahren mit 60 in Pension gehen ohne eine Pensionskürzung in Kauf zu nehmen. Das betrifft auch Invaliditätsensionen mit Kürzungen bis zu fast 15 %.

Und alle anderen Pensionisten müssen künftig länger warten, bis sie die erste Inflationsanpassung bekommen – das kürzt die Pensionen generell um rund ein Prozent. 

Die Komödie:

Argumentiert wird mit mehr Gerechtigkeit.

Als Ausgleich dafür sollen die Menschen mittels eines Frühstarterbonus für jeden Monat, den sie zwischen ihrem 15. und 20. Lebensjahr gearbeitet haben, einen Euro auf die Pension dazubekommen.

Von den Grünen wird auch mit mehr Gerechtigkeit für Frauen, da fast ausschliesslich Männer diese Regelung in Anspruch nehmen (können, da ja grundsätzlich noch ein höheres Pensionsantrittsalter).

Es ist einfach erstaunlich, wie die Grünen ihren antisozialen Weg mit Feminismus begründen.

Man kann, wie die NEOS, auch anders argumentieren (auch wenn ich diese Argumente nicht gutheisse und für falsch halte), aber dann ist das zumindest ehrlich.

Es ist jedenfalls falsch bis peinlich, das als Gleichberechtigungsmassnahme hinzustellen.

Fast schon eine griechische Tragödie:

Nicht nur, dass die Coronakrise als Gesundheitskrise ohnehin schlimm genug ist, zeigt sich, dass grosse Teile der Bevölkerung nicht nur an Leib und Leben gefährdet sind, sondern auch noch schwere existenzielle Einkommenseinbussen hinnehmen müssen. Fast 50 % der Menschen mit einem Einkommen von bis zu € 1.500,- haben jetzt weniger zum Leben als vor der Krise. Bei den über dem Durschnitt Verdienenden müssen nur etwa ein Viertel mit weniger auskommen.

Und unsere Regierung so:

Sie reagiert mit Almosen wie dem Einmalbonus für Arbeitslose. Und nicht einmal dieser wird allen zugestanden. Kranke Beschäftigungslose bekommen auch diesen Bonus nicht.

Die im Dunkel sieht man nicht

Und als wärs ein Stück von Brecht werden laufend diverse Unglaublichkeiten im Zuge der Coronahilfen ruchbar.

Im Rahmen des Fixkostenzuschusses für Unternehmen zählen neben Zinsen für Kredite, Prämien für Versicherungen insbesondere Mieten als ersetzbare Kosten. Bis zu drei Millionen Euro kann der Zuschuss pro Unternehmen ausmachen.

Jetzt stellt sich heraus, dass dabei auch Unternehmen, die Miete an eine „Schwestergesellschaft“, also auch, wenn diese Betriebe dieselben Eigentümer*innen haben, dieser Zuschuss gewährt wird. Wie viel Geld in solchen Fällen bisher ausbezahlt wurde, lässt sich bei der Cofag, der Finanzierungsagentur des Bundes, die den Fixkostenzuschuss abwickelt, nicht eruieren. Bisher wurden mindestens 330 derartige Anträge von „verbundenen Unternehmen“ gestellt.

Es war zu erwarten, dass viele dieser finanziellen Mitteln vor allem der Klientel und den Spendern der Türkisen zu Gute kommen und so ein zusätzliches Körberlgeld ohne irgendwelche Leistungen  garantieren.

Als wärs eine Posse von Nestroy

Nicht als Opera Buffa, sondern als wärs eine Posse von Nestroy lässt sich dagegen das neuerliche Debakel der Regierung rund ums Budget darstellen.

Nach den fehlenden Nullen beim Budget 2020 fehlt nun beim Budget für das Jahr 2021 eine Unterschrift. Es muss nun deshalb eine Sondersitzung des Nationalrates einberufen werden.

Irgendwas fehlt also immer.

Meist fehlt der Anstand.

Gerade Sobotka beweist dies als Präsident des Nationalrates oder als Vorsitzender des Ibiza-Untersuchungsausschusses nahezu täglich.

Wie überhaupt diese Regierung ein geballter Haufen an Inkompetenz und Unanständigkeit ist.

Dazu passend der Tweet der Vorsitzenden des Grünen Parlamentklubs Sigi Maurer:

„Für alle Geschäftsordnungsnerds eine spannende Geschichte, ansonsten aber völlig unaufregend.“

Sie meint also, für all jene, die sich an die Verfassung halten, ist es spannend, für die türkis-grüne Regierung ist es aber lästige Bürokratie und nur eine Möglichkeit der Opposition für Kritik.

Das war keine „Abstimmungspanne“, sondern der türkis-Grüne Umgang mit „juristischen Spitzfindigkeiten“.

Kein Zeichen der Nachlässigkeit, sondern ein Ausdruck des politisch-ästhetisches Programms dieser Regierung.

Um es mit den Worten des Ex-Nationalratspräsidenten, Präsidentschaftskandidaten und ÖVP-Granden Andreas Khol zu sagen:

„Die verlangen schier gerade danach, dass man ihnen eine auflegt“.

Allen miteinander.

In diesem Sinne:

Bleibt´s gsund und losst´s eich nix gfoin!

Passt´s auf eich auf und wehrt´s eich!