Der Härtefallfonds ist ganz offensichtlich ein besonderes Leuchtturmprojekt der Regierung Kurz in deser Coronakrise.
Koste es, was es wolle – wurde verkündet.
Es stellt sich aber heraus, diese Ankündigung war nur eine der vielen PR-Luftblasen für eine der vielen Pressekonferenzen.
Schnell und unbürokratisch sollte die Hilfe erfolgen.
Ein Leuchtturm, der bereits bei der Planung als einsturzgefährdet bezeichnet werden muss.
Trotz Nachbesserungen.
Zu wenig, zu langsam, zu bürokratisch.
Und jetzt das:
Ein „Rechenfehler“!
Die Wirtschaftskammer hat per E-Mail bestätigt, dass das Komma um eine Stelle verrutscht ist.
Dem SWV liegen Unterlagen vor, wonach vermutlich unzählige Unternehmer*innen wegen einer Fehlberechnung beim Härtefallfonds 2 um ihr Geld umgefallen sind. Das ist die nächste schwere Panne bei den ohnehin ungenügenden Hilfen.
Schuld sind natürlich wieder alle Anderen:
Es gebe „einige wenige“ Einzelfälle, bei denen die Umsatzrentabilität mit über 100 Prozent ausgewiesen werde. „Dabei handelt es ich nicht um Fehler bei der Programmierung oder den zur Verfügung gestellten Daten, sondern um unvollständige Antragstellungen, etwa weil es keinen Feststellungsbescheid zur Umsatzverifizierung gab„, so das BMF
Ein „Komma-Fehler“!
Im Zuständigkeitsbereich von Finanzminister Blümel ist das aber kein „Einzelfall“.
Schon bei der Erstellung seines ersten Budgets hat die „türkise Null“ auf sechs Nullen vergessen.
Blümel hat also schon wieder Probleme mit Dezimalstellen.
Entweder er hat nie gewusst, welche Funktion ein Komma hat, oder er hat es schon wieder vergessen.
Beides wäre keine Überraschung.
Beides allerdings auch ein deutliches Zeichen der Nichtqualifikation für den Posten als Finanzministers.
Wann wird Kanzler Kurz endlich die Kommaroute schliessen?